„Waldparkstraße am Stadion“ - ein Sanierungsfall... Ein Kommentar von Gerhard Zörb, SPD-Fraktion

„Ich frage mich seit geraumer Zeit, warum ich mir das antue, alle vier Wochen hier zu einer Gemeinderatssitzung zu erscheinen.“
„Wem sollen wir diese Entscheidung des Gemeinderats denn nur vermitteln!“
Zitate von Unmutsäußerungen und Unverständnis, gepaart mit einer gehörigen Portion Frustration, geäußert von Gemeinderäten, welche nicht der SPD-Fraktion zugehörig sind, nach der Gemeinderatssitzung in Mühlhausen am 25. April dieses Jahres.

Eine Richtigstellung zur Erinnerung

Schon einmal, in der Gemeinderundschau vom 16. Januar 2001, hielten wir es für gerechtfertigt, eine nahezu wortgleiche Richtigstellung zu veröffentlichen. Damals wie in Ausführungen der politischen Mitbewerber in der vergangenen Gemeinderundschau wurde der SPD unterschwellig unterstellt, den Baubeginn der Verlegung B 39 Mühlhausen verhindert oder verzögert zu haben.

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News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen