Politik für alle – Unsere Strategie gegen die Rechtspopulisten in Deutschland und Europa

Unsere Kandidatin fürs Europaparlament Dominique Odar

Im Europäischen Parlament sitzen schon länger rechtpopulistische Parteien. Mittlerweile gibt es auch Rechtspopulisten im Bundestag und in manchen europäischen Ländern sind rechte Parteien sogar an der Regierung beteiligt. Selbst in manchen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis gibt es eine aktive rechte Szene. Gibt es in unserer Gesellschaft tatsächlich so etwas wie einen Rechtsruck? Und wenn ja, wie können demokratische Parteien, wie kann und soll Politik damit umgehen?

Diese Fragen diskutieren der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die Kandidatin für das Europäische Parlament Dominique Odar und der Vorsitzende des Sinsheimer Bündnisses für Toleranz Dietmar Coors am Dienstag, den 5. Februar, um 19 Uhr in der Café Lounge Airport (Museumsplatz) in Sinsheim. Die Veranstaltung findet kurz vor Beginn der Woche für Demokratie und Toleranz auf Einladung der SPD Sinsheim sowie der Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt der SPD Rhein-Neckar statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

"Europa ist die Antwort"

V.l.n.r.:Dominique Odar,U.Bullmann,Evelyne Gebhardt,S.Binder,K.Barley,F.Timmermans,A.Stoch Credit: Janine Schmitz

 Die deutsche Sozialdemokratie stellt ihre Liste unter Mühlhäuser Beteiligung auf

Auf der Bundesdelgiertenkonferenz in Berlin ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Zweihundert Genossinnen und Genossen, beschlossen am 2. Adventssonntag die Bundesliste für die Wahlen zum Europaparlament im Mai 2019.
„Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht“, so Andreas Stoch, der neue Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg. „Als SPD Baden-Württemberg haben wir das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten“, äußerte er sich weiter.
In die Wahlauseinandersetzung im Mai 2019 ziehen für Baden-Württemberg Evelyne Gebhardt (Platz 15), Luisa Boos (Platz 25), Peter Simon (Platz 26), Dominique Odar (Platz 43), Dieter Heidtmann (46), Paul Renner (64), Matthias Lamprecht (72) und Jérome Brunelle (82).
Der Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach gratuliert seiner Kandidatin Dominique Odar zu dem beachtlichen Platz 43 und ihrer Ersatzkandidatur auf Platz 25. "Wir freuen uns auf einen aktiven Kommunal- und Europawahlkampf", so der Ortsvereinsvoritzende Holger Schröder weiter.

„Europa vor neuen Herausforderungen“

Markus Wodopia, Christiane Hütt-Berger, Alexander Lucas, Pat Klinis, Dominique Odar, Andreas Wirth

Diesem Thema widmete sich der Vortrag von Pat Klinis, ehemaliger Erster Bevollmächtigter der IG Metall Heidelberg, im Rahmen des Europatages am 9. Mai, zu dem die SPD Malsch gemeinsam mit den Kreistagskandidaten der umliegenden Ortsvereine eingeladen hatte.

 Der 9. Mai ist nicht nur der Europatag, sondern hat auch große historische Bedeutung. So begann vor 100 Jahren der erste Weltkrieg und 1944 kapitulierten die Nazis. Seit 70 Jahren herrscht nun Frieden in der Europäischen Union, zu der derzeit 28 Mitgliedstaaten gehören. Dennoch gibt es weiterhin große Unterschiede ökonomischer, sozialer und struktureller Art. Die Finanzmärkte haben weiterhin Europa und die Einzelstaaten fest im Griff. Ziel muss es daher sein Menschen zu helfen und nicht Banken bei Verlusten zu sanieren und dann ohne staatliche Kontrolle weiter zocken zu lassen.

Am 7. Juni ist Europawahl: Kapitalismus wohin?

Unser Mann für Europa: Peter Simon

Unter diesem Titel lud die SPD zu einer hochrangig besetzten Veranstaltung im Landtagswahlkreis Wiesloch ein. Die Mitglieder des Bundestags, Prof. Gert Weisskirchen und Lothar Mark aus Mannheim, die baden-württembergische Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Evelyne Gebhardt, und Prof. Dr. Herbert Schweizer von der katholischen Arbeitnehmerbewegung erklärten ihre Sicht der Dinge um die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise.

Quo vadis Europa?

Wie geht es weiter mit der EU-Verfassung?“ Über diese und weitere Fragen der Europapolitik sprach der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mit dem Fraktionsvorsitzenden der französischen Parti Socialiste, Jean-Marc Ayrault.

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News-Ticker

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AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen