Wie kommen wir gut über den Winter? Veranstaltung mit unserem MdB Lars Castellucci!

Veröffentlicht am 03.10.2022 in Veranstaltungen

Wer hätte gedacht, dass es noch einmal Krieg in Europa geben wird. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine stellt, wie Bundeskanzler Olaf Scholz festgestellt hat, eine Zeitenwende dar. Die Auswirkungen dieses Angriffskriegs belasten ganz Europa. Die Menschen die aus der Ukraine und jetzt auch aus Russland fliehen, müssen aufgenommen werden. Der Gas- und der Ölpreis steigt ständig. Viele haben Angst wie sie dies alles bezahlen sollen. Daher wollen wir uns von unserem MdB Lars Castellucci informieren lassen, was die Bundesregierung tut, damit wir gut über den Winter kommen. Für diese Veranstaltung am kommenden Freitag, den 7. Oktober, ab 18.30 Uhr laden wir recht herzlich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gesamtgemeinde Mühlhausen in die Gaststätte “Drei Könige” (Bahnhofstraße 16) nach 74889 Sinsheim ein!

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News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen