"Sofortprogramm" - Nein! Es braucht die SPD und das Zukunftsprogramm!

Veröffentlicht am 16.09.2021 in Wahlen

Wir haben das „Sofortprogramm“ von CDU/CSU beleuchtet und die einzelnen „Pakete“ mit den tatsächlichen Herausforderungen, die vor uns liegen, verglichen.

Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Für uns ist klar: In den 20er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Die SPD will diesen Weg aktiv gestalten. Mit Olaf Scholz als Kanzler.

Für die einzelnen Punkte im Detail, bitte auf "weiterlesen" klicken.

FÜR EINE GESELLSCHAFT DES RESPEKTS

Wir wollen eine Gesellschaft, die von gegenseitigem Respekt getragen wird, frei von
Vorurteilen. Das schaffen wir nur, wenn wir die Würde und den Beitrag aller Menschen
in gleicher Weise anerkennen – auch finanziell. Deshalb schaffen wir einen solidarischen
Sozialstaat, chancengerechte Bildungsangebote, eine starke Infrastruktur und ordnen den
Arbeitsmarkt so, dass niemand sich allein mit Applaus begnügen muss, sondern alle auf sichere
Arbeitsplätze, gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen zählen können.

FÜR EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT

Wir wollen Antworten auf die großen Fragen der Zukunft liefern. Deshalb werden wir unsere
Produktion ökologisch revolutionieren, unser Gesundheitssystem stark aufstellen, unser
Mobilitätssystem zum modernsten Europas machen, die Digitalisierung fair und gerecht
gestalten und dabei Einkommen und Perspektiven für alle sichern. Nur gemeinsam machen
wir dieses Jahrzehnt zu einem der erneuerbaren Energien, um unser Ziel eines klimaneutralen
Landes 2050 zu erreichen.

FÜR EIN SOUVERÄNES EUROPA IN DER WELT

Wir wollen ein souveränes Europa der Demokratie, der Rechtsstaat lichkeit und der Freiheit.
Unsere europäischen Werte und Interessen können wir im globalen Wettbewerb nur behaupten,
wenn Europa nach innen geeint und nach außen handlungsfähig ist. Nur gemeinsam werden wir
das politische und soziale Modell unserer europäischen Demokratien stärken.

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News-Ticker

Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen